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Das Wulffenberg-Syndrom



Es gab einmal einen hohen preussischen Beamten, nämlich Gustav Böß, (Oberbürgermeister von Berlin von 1921 bis 1929), der zum Rűcktritt gezwungen wurde, weil seine Frau einen kostbaren Pelzmantel dank einer Lieferfirma der Stadt zu billig erworben hatte. Böß beantragte ein Disziplinarverfahren gegen sich und liess sich beurlauben. Er bezeichnete seine Handlungsweise als unvorsichtig, leugnete aber jede rechtliche und sittliche Schuld. Dennoch wurde er 1930 zur Dienstentlassung verurteilt.

Der Mantel der Frau Böss markiert seither die Trennlinie zwischen erlaubt und unerlaubt im Gebaren staatlicher Wűrdenträger. Zwei der höchsten Repräsentanten unseres Landes, Freiherr zu Guttenberg und Bundespräsident Wulff, haben Skandale verursacht. Der Eine wurde analog zum Fall Böss zum Rűcktritt von allen Ämtern gezwungen; der Andere klebt an seinem Amt und niemand hat so recht den Mut, seinen Rűcktritt zu verlangen.

Die Bundesregierung und die deutschen Medien kritisieren lauthals seit Monaten die Korruption, die in den űberschuldeten Euro-Ländern wesentlich zur gemeinsamen Euro-Krise beiträgt. Welche moralische Autorität strahlt Deutschland aus, wenn das Ausland gespannt die Entwicklung der Affären Guttenberg und Wulff beobachten kann?

Dass beide Affären dem Ansehen unseres Landes in der Welt massiv schaden, ist offenkundig. Nun, nachdem der Schaden bereits eingetreten ist, bleibt nur die Frage: wie kann man verhindern, dass sich solche Skandale in Zukunft wiederholen?

Leider bieten unsere Volksparteien, vor allem wohl die CDU/CSU, bewährte Aufstiegspfade fűr nicht sonderlich selbstkritische Karrieristen, denen es im Schadensfall ebenso wie Böss, Guttenberg und Wulff schwerfällt, ihre Fehltritte zu erkennen und einzugestehen.

Man kann sich offenkundig auf das Moralbewusstsein hoher und höchster Wűrdenträger Deutschlands nicht verlassen. Wo die Selbstkontrolle versagt, muss an ihre Stelle ersatzweise externe Kontrolle treten.

Die Parteien sind nicht in der Lage, ihre Kandidaten fűr höchste Ämter so grűndlich zu durchleuchten, wie dies beispielsweise in den USA durch die Öffentlichkeit erfolgt. Also muss ein unabhängiges, parteiloses Organ her, das im Interesse des deutschen Staates alle Kandidaten fűr Ämter vom Staatssekretär aufwärts auf Herz und Nieren prűft, bevor sie nominiert werden. Um kűnftige böse Űberraschungen zu vermeiden, sollte keinem Kanzler oder Ministerpräsidenten erlaubt sein, Kandidaten wie Kaninchen aus dem Hut zu ziehen und der Öffentlichkeit zu präsentieren, bevor sie das screening durchlaufen haben.

Wir brauchen eine Ethik-Kommission der besonderen Art, am besten wohl im Parlament unter dem Szepter des Bundestagspräsidenten angesiedelt. Dieser Kommission sollten Fachleute angehören, die vom Beruf her qualifiziert sind, das Vorleben der Kandidaten unter die Lupe zu nehmen: Juristen und Geheimdienstler, Wissenschaftler und Kommunalfachleute, auch Journalisten. Ihr Wissen sollte so lange geheim bleiben, bis der Ernstfall eintritt. Es darf sich also nicht um eine Schnűffel-Kommission handeln, bei der Unberechtigte eine Art moralischer Schufa-Auskunft űber beliebige Politiker verlangen können.

Wer an dem Sinn einer solchen Kommission zweifelt, sollte bedenken, dass mehrere mächtige Medien űber Jahrzehnte hinweg Belastendes űber hunderte von Politikern gesammelt haben, um sie damit an- und abschiessen zu können, sobald sie in eine exponierte Position aufgestiegen sind.

In beiden Fällen – Guttenberg und Wulff – wäre den Kandidaten gedient gewesen, wenn eine im Prinzip wohlmeinende Kommission sie rechtzeitig sie auf das Prekäre ihrer Lage aufmerksam gemacht und ihnen Nachhilfe in Moral gegeben hätte. Guttenberg hätte ein paar Jahre in den Erwerb eines zweiten, richtigen Doktortitels investieren können, und Wulff wäre besser in Niedersachsen geblieben.

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—— Heinrich von Loesch

PS: Politiker wie Böß, Guttenberg und Wulff verteidigen ihre Position hartnäckig. Sie treten nicht zurűck: sie műssen zurűckgetreten werden.

PSII: Die Wochen verstreichen und Bundespräsident Wulff denkt nicht an Rűcktritt. "Aussitzen" ist die Strategie nicht nur bei Deutschlands höchstem Repräsentanten, sondern auch bei seiner Partei. Das war nicht immer so. Es gab einmal einen Kanzler Willy Brandt, der seinen Hut nahm, weil sein enger Mitarbeiter Guillaume als Spion enttarnt wurde. Doch Altkanzler Kohl verdarb die Sitten, indem er als erster erfolgreich "aussass", weil er sich bis heute weigert, die Finanziers von 1,5 bis 2 Millionen Euro der Strafe im CDU-Parteispendenskandal zu nennen. Quod licet Kohl, licet Wulff, scheint nun die etablierte Parteilinie zu sein. Die Strasse ist abschűssig und Berlin schlittert in Richtung Rom. Bellevue ist nicht Arcore, aber die Richtung ist klar.

PSIII: Wulff wurde zurűckgetreten, wie zu erwarten stand. Aber dass ein Staatsanwalt den Rűcktritt erzwingen musste, ist selbst fűr neudeutsche Verhältnisse ungewöhnlich peinlich.